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SPD Ortsverein Taucha

Stadtratssitzung vom 11. Oktober 2018

1.) Bebauungsplan „Erweiterung Kaufland Portitzer Straße“

Derzeit befindet sich der Einkaufsmarkt unmittelbar an der Portitzer Straße, die Zufahrt erfolgt von der Portitzer Straße aus. Mit dem Bebauungsplan wird das Ziel verfolgt, die derzeitige Verkaufsfläche des Marktes von 2.525m² auf 3.500m² zu erweitern sowie das Areal „Kaufland“ neu zu ordnen und zu bebauen. Die Zufahrt wird auch weiterhin von der Portitzer Straße aus erfolgen, ggf. künftig als öffentliche Straße.

Mit der Absicht, die Verkaufsfläche zu erweitern, hat sich „Kaufland“ weiterhin zu dem Standort in Taucha bekannt. Dies erfolgt bei diesen Größenordnungen im Einzelhandel i.d.R. nach einer langen und gründlichen Standortüberprüfung. Die Entscheidung, den hiesigen Standort zu erweitern, ist damit auch ein Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Taucha.

Die Stadträte der SPD haben dem Bebauungsplan einstimmig zugestimmt.


2.) Bebauungsplan „Plösitz Bergstraße“
 

Der Ortsteil Plösitz liegt im Landschaftsschutzgebiet „Parthenaue-Machern“. Der Bebauungsplan erstreckt sich über den gewachsenen, östlichen Ortskern von Plösitz sowie auf die Grundstücke, die an die Bergstraße angrenzen. Das Ziel der Aufstellung des Bebauungsplans ist die planungsrechtliche Definition der Ortslage als Mischgebiet.

Mit diesem Bebauungsplan wird den Anwohnern der Bergstraße entgegengekommen, die zum Teil in zweiter Reihe generationenübergreifend bauen und wohnen wollen oder Kleingewerbe bis zur Grenze des Bebauungsplanes betreiben wollen, ohne dass der dörfliche Charakter von Plösitz beeinträchtigt wird.

Die Stadträte der SPD haben sich für die Erstellung dieses Bebauungsplans eingesetzt und dem Bebauungsplan einstimmig zugestimmt.



3.) Bebauungsplan „Kindertagesstädte Kükennest“

Ein Schwerpunkt der kommunalen Arbeit der SPD in Taucha ist die kinderfreundliche Stadt. Dazu gehört insbesondere die Ausstattung mit einem ausreichenden Angebot an Kinderbetreuungsplätzen. Zurzeit werden drei Ausbaumaßnahmen vorgenommen, um diesen Anspruch zu garantieren.

Für den Neubau der Kindertagesstätte an der Eilenburger Straße (Arbeitstitel „Kükennest“) wurde die Planung ausgelegt. Die auszulegenden Unterlagen werden zusätzlich in das Internet (http://www.taucha.de) eingestellt und über das Beteiligungsportal des „Zentralen Landesportals Bauleitplanung“ zugänglich gemacht.

Die Stadträte der SPD haben dem Bebauungsplan einstimmig zugestimmt.


4.) Auslegungsbeschluss „An der Schäferei“

Der Auslegungsbeschluss ist ein Folgebeschluss des Bebauungsplans, dem der Stadtrat im September 2018 zugestimmt hat. Es handelt sich um zwei Grundstücke im Familienbesitz, wobei auf einem Grundstück drei Wohneinheiten entstehen sollen, die über das vordere Grundstück erschlossen werden.

Die SPD Taucha unterstützt die Schaffung von Mehrwerten durch Grundstücksaufwertungen im familiären Bereich. Deshalb haben die Stadträte der SPD dem Auslegungsbeschluss zugestimmt.


5.) Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Eilenburger Straße

Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung ist erforderlich, weil die jetzige Beleuchtungsanlage stark verschlissen ist. Die Betonmasten sind marode und die Lampen genügen nicht mehr den lichttechnischen Erfordernissen.

Mit der Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage wird eine deutliche Verbesserung der Ausleuchtung des Verkehrsbereichs und somit der Sicherheit gewährleistet. Der Einsatz energieeffizienter Lichtquellen wird sich kostensenkend auf die Betriebskosten auswirken.

Gemäß Straßenausbaubeitragsrecht löst dieses Bauvorhaben eine Beitragspflicht der Anlieger des von der Baumaßnahme betroffenen Straßenabschnitts aus. Dies geschieht über Beitragserhebungen für die Anliegergrundstücke.

Im begründeten Einzelfall kann der Stadtrat beschließen, von dieser Verfahrensweise abzuweichen. Entsprechende Anträge liegen in dieser Sache vor und sind von den SPD-Stadträten in das Verfahren mit eingebracht worden.

 

 

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