Header-Bild

SPD Ortsverein Taucha

Stadtratssitzung vom 9. August 2018

In der Stadtratssitzung am 9. August 2018 haben die Stadträte der SPD Taucha wie folgt abgestimmt:

1.) Berufung Sachkundiger Einwohner in den Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Taucha:
Aufgrund von Vorschlägen aus der Bürgerschaft wurden Christoph Kleinfeld, Peter Jogschies  und Wolfram Lenk als beratende Mitglieder in den Umweltausschusses der Stadtrates berufen. Alle fünf Stadträte der SPD stimmten diesen Personalvorschlägen gern zu.


2.) Beschluss zur weiteren Verfahrensweisen der Lärmaktionsplanung aufgrund der EU-Umgebungslärmrichtlinie:
Der Stand der Erfassung von lärmkritischen Gegebenheiten in Taucha wurde in einem Gutachten festgehalten und von der Leiterin des Bauamtes vorgestellt. Für die weitere fachliche Begleitung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes bindet die Stadtverwaltung Taucha ein technisches Büro fachlich. Alle fünf Stadträte der SPD nahmen den Status zum Lärmaktionsplan zustimmend zur Kenntnis.


3.) Abschluss eines Löschwasservertrages
Mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig (KWL) schloss die Stadt Taucha einen Löschwasservertrag für die Jahre 2019 bis 2021 ab. In dem Gebiet der Stadt Taucha gibt es 691 Hydranten. Der abgeschlossene Vertrag regelt die Wartung der Hydranten, die Entgelte für Löschwasserentnahme und die Zurverfügungstellung eines elektronischen Systems, das der Feuerwehr im Einsatzfall erlaubt, standortkonkret die Leistung von Trinkwasserhydranten zu beurteilen (siehe Löschwasser-App).


4.) Neubau einer Kindertagesstätte (Kita) in der Eilenburger Straße
Aufgrund der großen Nachfrage ist die Schaffung von zusätzlichen Kindertagesstätten in Taucha unbedingt erforderlich. Im Entwurf des Bebauungsplanes "Gartenstadt" ist mit der Ausweisung einer "Fläche für Gemeinbedarf" entlang der Eilenburger Straße der Bau einer Kita vorgesehen. Alle fünf Stadträte der SPD stimmten dem Aufstellungsbeschluss zu.


5.) Neubau einer weiteren Kindertagesstätte (Kita)
Für den Neubau einer weiteren Kindertagesstätte wurde für den Standort Dewitzer Festweise ein Planerwettbewerb aufgerufen. Bis zum Sommer 2019 wird der Anbau an die Kita "Grashüpfer" (Ebertwiese) rund 35 neue Plätze für Kinder schaffen. Die vorgesehene Kita "Kükennest" in der Eilenburger Straße für etwa 165 Kinder wird frühestens Anfang 2020 in Betrieb gehen können. Der vom Stadtrat aufgerufene Planerwettbewerb dient der Errichtung einer neuen Kindertagesstätte (voraussichtlich) auf der Dewitzer Festwiese.


6.) Bebauungsplan Dewitzer Dorfteich
Der Beschluss dient der Durchführung einer frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (10.9. bis 24.9.2018 im Rathaus Taucha). Die Erstellung des Bebauungsplanes dient der Oberflächenentwässerung des Dorfteiches in Dewitz. Der gegenwärtige Zustand bedarf einer dringenden Verbesserung. Alle fünf Stadträte der SPD stimmten der Beschlussvorlage zu.


7.) Bebauungsplan Einkaufsmarkt Leipziger Straße ("Lidl")
Der Einkaufsmarkt hatte eine Neuaufteilung von Verkaufsflächen beantragt. Ein von der Stadtverwaltung beauftragtes Büro führte die dafür erforderliche Beurteilung der Geräuschemissionen und des Gewerbelärms durch. Auf dieser Basis stimmte der Stadtrat - darunter alle fünf Stadträte der SPD - dem Anliegen des Einkaufsmarktes zu.


8.) Aufhebung der Satzung "Sanierungsgebiet Altstadt" (1995)
Die vorgenommenen Sanierungsmaßnahmen aus der Satzung sind mittlerweile endabgerechnet, sodass die Aufhebung der Satzung beantragt wurde. Alle fünf Stadträte der SPD stimmten dieser Vorlage zu. Die Stadtverwaltung wurde darum gebeten, zu prüfen, ob der der jetzt erforderliche Ausbau der Straßenbeleuchtung im mittleren Teil der Eilenburger Straße noch unter den Geltungsbereich der Satzung gefasst werden kann. Anwohner hatten unter Hinweis auf den Alterszustand der bestehenden Straßenbeleuchtung um diese Billigkeitserwägung gebeten.


9.) Investitionmaßnahme "Erweiterung der ´Regenbogenschule`"
Dem Stadtrat lag eine Beschlussfassung für eine Investitionsmaßnahme mit veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 5 Millionen Euro (brutto) vor. Dieser Beitrag basiert auf einem Submissionsergebnis vom 10. Juli 2018. Der Anbau an die "Regenbogenschule" ist aufgrund der vorliegenden Schülerzahlen unumgänglich. Trotz großer Belastung des Haushaltes stimmten die fünf Stadträte der SPD nach genauer Hinterfragung der Schülerzahlen zu.

(Stand: 19.08.2018)

 

Terminvorschau

Alle Termine öffnen.

27.03.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr OV-Sitzung im März 2019
Am 27. März 2019 lädt der Ortsverein der SPD Taucha zu seiner nächsten Sitzung ein. Das thematische Schwerpunkt …

Alle Termine

 

Links Taucha

Stadtverwaltung Taucha
Internetseite der Stadt Taucha

Taucha-Online
DAS Online Magazin für Taucha

Jugendparlament Taucha
Internetseite des Jugendparlaments der Stadt Taucha

 

Endstation Rechts

Endstation Rechts